Temu Richtlinie zu geistigem Eigentum

Letzte Aktualisierung: 27. April 2025

Wir verpflichten uns, Rechte an geistigem Eigentum („GE“) zu schützen, und haben hierzu eine umfassende Richtlinie in Kraft gesetzt. Diese Richtlinie zu geistigem Eigentum („Richtlinie“) beschreibt, wie wir mutmaßliche Verletzungen handhaben und wie Nutzer unserer Dienstleistungen rechtsverletzende Inhalte auf unserer Website und in unseren mobilen Anwendungen melden können. Wir entfernen Materialien, die eine mutmaßliche Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum anderer darstellen, wenn wir eine Meldung erhalten, die unseren Richtlinien entspricht. Für die Zwecke dieser Richtlinie umfassen die Rechte an geistigem Eigentum Urheberrechte, Markenzeichen, Designs, Patente und andere Rechte an geistigem Eigentum gemäß den geltenden Gesetzen.

1. Meldung von Rechtsverletzungen über das Online-Portal für die Meldung von Verletzungen geistigen Eigentums („IP Portal“) durch Rechteinhaber

(1) Um eine Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum über das IP Portal zu melden, muss es sich bei Ihnen entweder um

den Rechteinhaber handeln oder um
einen Vertreter, der autorisiert ist, Meldungen im Namen des Rechteinhabers einzureichen.

(2) Wir überprüfen und untersuchen Meldungen auf Grundlage der bereitgestellten Materialien. Meldungen müssen in gutem Glauben erfolgen und eidesstattlich abgegeben werden.

(3) Eine Meldung muss folgende Informationen enthalten:

Identifizierung des Rechts an geistigem Eigentum, das Ihrer Meinung nach verletzt wird (z. B. Registrierungsnummer, Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, Veröffentlichungsdatum oder Link zum Originalwerk).
Art der Rechtsverletzung (z. B. ob sie auf dem Produkt, der Verpackung, einem Bild auf der Seite mit den Produktdetails oder im Text auf der Seite mit den Produktdetails erfolgt).
Link zu vermeintlich rechtsverletzenden Inhalten (z. B. URLs für die Seiten mit den Produktdetails)
Begleitunterlagen oder andere relevante Informationen, die für uns bei der Bearbeitung Ihrer Beschwerde hilfreich sind (z. B. Bestellnummern für Testkäufe).
Ihre Kontaktdaten (vollständiger Name und E-Mail-Adresse).
Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die bereitgestellten Informationen korrekt und vollständig sind.
Weitere erforderliche Informationen gemäß den geltenden Gesetzen.

(4) Nach Erhalt einer gültigen Meldung, die es uns erlaubt, eine Verletzung von Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums zu bestätigen, entfernen wir die rechtsverletzenden Inhalte von der Plattform und ergreifen entsprechende Maßnahmen gegen den Verkäufer. Wir benachrichtigen sowohl Sie als auch den Verkäufer über unsere Entscheidung.

(5) Wenn der Verkäufer eine Beschwerde gegen die Entscheidung einreicht, die wir nach vorläufiger Überprüfung als begründet erachten, benachrichtigen wir Sie und fordern Sie auf, Beweise zu erbringen. Sie können den Anweisungen in der Benachrichtigung folgen, um relevante Materialien einzureichen. Wir überprüfen die Informationen sorgfältig, bevor wir beschließen, ob die Entscheidung über das Entfernen rückgängig zu machen ist.

2. Meldung von Verletzungen über die Funktion „Diesen Artikel melden“ durch Nicht-Rechteinhaber

(1) Jeder Nutzer unserer Dienstleistungen kann mutmaßliche Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum durch Anklicken der Schaltfläche „Diesen Artikel melden“ auf der Produktdetailseite und anschließende Auswahl der Meldungsart „Urheberrecht und Markenzeichen“ oder „Andere als die oben aufgeführten Probleme“ melden.

(2) Wir überprüfen und untersuchen Meldungen auf Grundlage der bereitgestellten Materialien. Meldungen müssen in gutem Glauben erfolgen.

(3) Eine Meldung muss die folgenden Informationen enthalten:

Detaillierte Begründung der Meldung (z. B. Identifizierung des vermeintlich verletzten Rechts an geistigem Eigentum, Art der Rechtsverletzung und Begleitdokumentation).
Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die bereitgestellten Informationen korrekt und vollständig sind.
Ihre Kontaktdaten (vollständiger Name und E-Mail-Adresse).

3. Einreichen einer Beschwerde gegen eine Entscheidung

Wenn die in Abschnitt 1 oder Abschnitt 2 bereitgestellten Informationen nicht ausreichen, um eine Rechtsverletzung festzustellen, sehen wir möglicherweise vom Ergreifen von Maßnahmen ab und benachrichtigen Sie über unsere Entscheidung. Wenn Sie mit unserer Entscheidung nicht einverstanden sind, können Sie über den in unserer Benachrichtigung angegebenen Link eine Beschwerde einreichen. Sie erhalten die Möglichkeit, Ihren Einwand zu erläutern und weitere Details oder unterstützende Materialien bereitzustellen, indem Sie die Anweisungen auf dem Bildschirm befolgen.

4. Widerruf einer Meldung

Eigentümer von Rechten an geistigem Eigentum oder autorisierte Vertreter, die eine Rechtsverletzung gemäß Abschnitt 1 gemeldet haben, können diese ebenso über das IP Portal widerrufen. Der Rücknahmeantrag muss die Originalmeldung eindeutig identifizieren und Folgendes enthalten:

Ihre Kontaktdaten,
das Recht an geistigem Eigentum, dessen Verletzung zuvor behauptet wurde, und
den zuvor gemeldeten Inhalt, dessen Meldung widerrufen werden soll.

5. Missbrauch von Meldungen und Beschwerden

(1) Wir lehnen offensichtlich unbegründete Meldungen möglicherweise ab. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Maßnahmen gegen natürliche oder juristische Personen zu ergreifen, die diese Richtlinie gemäß den geltenden Gesetzen missbrauchen.

(2) Das wiederholte Einreichen offensichtlich unbegründeter Meldungen oder Beschwerden nach vorheriger Warnung, das gemäß unserer Richtlinie als missbräuchlich festgestellt wurde, kann dazu führen, dass Sie nicht mehr in der Lage sind, weitere Meldungen oder Beschwerden einzureichen.